Cookie Notice

Persönlichkeitsrecht: Der HIV-Status ist geschützt

Darf ein*e Ärzt*in ohne Dein Wissen ein HIV-Test machen, zum Beispiel bei einer Einstellungsuntersuchung oder einem Routinecheck? Oder ist es erlaubt, dass bei einem Bewerbungsgespräch nach Deinem HIV-Status gefragt wird?

Die Antwort auf alle diese Fragen ist ein klares „Nein“! Grundsätzlich gilt: In Deutschland darf ein HIV-Test nur mit dem Wissen und der Zustimmung der betreffenden Person durchgeführt werden. Wer über den HIV-Status – positiv wie negativ – informiert wird, entscheidet ebenfalls ausschließlich diese Person. Es gibt für Menschen mit HIV hierzulande keine Meldepflicht oder sonstige Vorschriften, ihren Status zu offenbaren. Dieses Recht auf „informationelle Selbstbestimmung“ ist Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Es gilt umfassend in allen Lebensbereichen. Die sehr wenigen Ausnahmen hierfür betreffen zum Beispiel die Meldung einer HIV-Infektion als Folge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit.

Daher gilt: Im Allgemeinen sind Fragen nach dem HIV-Status, zum Beispiel bei Einstellungsgesprächen, unzulässig, da sie in unzumutbarer Weise in das Persönlichkeitsrecht des*r Befragten eingreifen.

Eine Rechtsberatung kann dieser Artikel nicht ersetzen. Wer sich umfassend informieren möchte oder ein konkretes Rechtsanliegen hat, sollte sich an eine Beratungsstelle, z.B. der Deutschen Aidshilfe oder an einen auf die Belange von Menschen mit HIV spezialisierten Anwalt wenden.

Features

Leben mit HIV in den 1990ern und heute: Gordon und Marcel erzählen.

Zwei Leben, zwei Bilder von HIV

Gordon (45) wurde 1992 im Alter von 17 Jahren positiv auf HIV getestet. Marcel (29) erhielt dieselbe Diagnose 2015. Hier geht’s zum gemeinsamen Video-Interview.

Experteninterview: HIV-Coming-out am Arbeitsplatz

HIV-Coming-out am Arbeitsplatz: Mit einer Expertin haben wir über Reaktionen, Vorbereitung und Chancen gesprochen.

Zwei Männer umarmen sich

HIV und Liebe

Menschliche Wärme, körperliche Nähe – ohne sie kann keiner leben. Und auch mit HIV musst du darauf nicht verzichten.